Eine bitteres Ergebnis für die Sozialdemokratie
Liebe SPD-Wählerinnen und Wähler, Unterstützer und Freunde,
gerade bei dem schlechten Ergebnis bedanken wir uns bei unseren Wählerinnen und Wählern dafür, dass sie uns trotz der Großwetterlage ihr Vertrauen geschenkt haben.
Frank-Walter Steinmeier hat den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in und außerhalb der Partei für ihren Einsatz gedankt. Das Wahlergebnis kommentierte er als "bitteren Tag für die Sozialdemokratie" - und kündigte, als Oppositionsführer im Deutschen Bundestag für den sozialen Ausgleich im Land zu kämpfen.
In dieser schweren Stunde müssen alle Sozialdemokraten zusammenstehen und uns auf einen Satz von Willy Brandt besinnen:
"Die Zukunft wird nicht gemeistert von denen,
die am Vergangenen kleben."
Das Wahlergebnis müssen wir als Auftrag und als Ansporn verstehen. Die Menschen wünschen sich offenbar eine neue Positionierung der sozialdemokratischen Politik. Wir werden die Niederlage aufarbeiten, uns anders aufstellen und noch härter kämpfen, damit die SPD wieder deutlicher als Alternative wahrgenommen wird – als die einzige Partei, die soziale Gerechtigkeit mit wirtschaftlicher Kompetenz verbindet.”
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Sie sind uns jederzeit willkommen.
Herzlichst
Stefan Schmäling
Ortsvorsitzender
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Bundesaußenminister und SPD- Kanzlerkandidat Frank- Walter Steinmeier hat einen Musikwettbewerb gegen Rechtsextremismus gestartet. "Ich will, dass wir in unserer Gesellschaft frei von Angst leben, und dass es null Toleranz für Neonazis gibt", sagte Steinmeier am Dienstag.
Das Projekt "Nazis aus dem Takt bringen" ist eine Initiative von der Band The BossHoss, der Sängerin Oceana, Smudo von den Fantastischen Vier sowie DGB- Michael Sommer und Tim Renner von MotoFM.
Veröffentlicht am 10.06.2009
Die SPD hat es nicht geschafft, die Mobilisierungsprobleme bei den Wählern aufzulösen, sagte der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering. Auch der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, verwies auf das geringe Interesse der Menschen an dem Wahlgang. "Der Europawahl fehlt die personelle Konfrontation", so Schulz. Den Genossinnen und Genossen dankte er für ihren Einsatz im Wahlkampf.
Veröffentlicht am 08.06.2009
Frank-Walter Steinmeier hat eine bessere Förderung von ehrenamtlich Engagierten gefordert. Auf einem Kongress der SPD-Bundestagsfraktion sprach er sich dafür aus, die Unterstützung auf eine verlässlichere Grundlage zu stellen. Engagement und Solidarität, daraus ziehe die Demokratie ihre Kraft, so Steinmeier.
Veröffentlicht am 15.05.2009
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer unterstützt die Anliegen der Erzieherinnen und Erzieher, die heute in vielen Kindertagesstätten in den Streik treten. „Es ist höchste Zeit, dass sich hier etwas ändert. Wir brauchen eine verbesserte Gesundheitsvorsorge und eine höhere Bezahlung. Der Erzieherberuf muss mehr wertgeschätzt werden und Wertschätzung drückt sich vor allem im Einkommen aus", erklärt die frühere Leiterin einer Kindertagesstätte.
Veröffentlicht am 15.05.2009
Die Krise führt in den nächsten Jahren zu rückläufigen Steuereinnahmen. Franz Müntefering forderte daher FDP und Union zu mehr Ehrlichkeit bei ihren Steuersenkungsversprechen auf. Die SPD setzt auf ein insgesamt aufkommensneutrales Steuerkonzept, das Geringverdiener besser stellt.
Veröffentlicht am 15.03.2009
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Bundespolitik 
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